Über 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 17. Januar 2009 zum gemeinsam von Copernicus Berlin e.V. und dem Deutsch-Russischen Austausch organisierten Länderabend. Kein Wunder angesichts der weiterhin bestehenden Restriktionen der Presse- und Meinungsfreiheit in Russland, Belarus und der Ukraine, die nicht nur kritische Bevölkerungsschichten der Länder beschäftigen, sondern auch in Deutschland mit Anteilnahme beobachtet werden. Was in der Bundesrepublik seit mehr als 50 Jahren zum Kern der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört – Freiheit der Meinung, der Presse und der Berichterstattung – befindet sich in den Staaten des ehemaligen Ostblocks noch in den Kinderschuhen.

Ivan Samsonau, Copernicus-Stipendiat aus Belarus und Anna Pichugina (Russland) sowie Liya Lutsenko (Ukraine) vom Deutsch-Russischen Austausch referierten vor dem restlos gefüllten Saal der Heinz-Schwarzkopf-Stiftung über den Stand der Pressefreiheit in ihren Heimatländern.

In der angeregten Diskussion mit den Referenten ging es insbesondere um den Druck, den osteuropäische Journalisten ausgesetzt sind, wenn sie eine oppositionelle Meinung vertreten: über Gummi-Paragraphen in Strafgesetzbüchern werden Strafen mit bis zu 5 Jahren Gefängnis angedroht und mit einer Entlassung muss gerechnet werden.

Das Problem liegt auf der Hand: ein Staat, der früher das Monopol über Informationen und Medien innehatte, löst sich in seinem langen Wandel zur Demokratie nur schwer von dieser einflussreichen Vorrangstellung. Dies mündet in Medienrestriktionen oder der staatlichen Finanzierung von Tageszeitungen und TV-Sendern, über die sich der Staat Einfluss auf die Art der Berichterstattung sichert. Dabei sollte doch die Verbreitung von Informationen frei von staatlicher Einflussnahme und Manipulation sein, wie ein Gast kritisch anmerkte. Auf die Frage, wie man trotz der Medienzensur an regimekritische Informationen komme, war man sich einig, dass das Internet mit seiner Vielzahl an Blogs, ausländischen Medien und Videos eine gute Quelle sei.

Im Anschluss an die Diskussion im Plenum entwickelten sich bei einem Glas Wein und hausgemachten  osteuropäischen Spezialitäten rege Diskussionen. Gasteltern, Mentoren, Stipendiaten und Copernicaner kamen mit Vertretern der anwesenden Initiativen und interessierten Bürgern schnell ins Gespräch.

Vielen Dank an alle, die diesen interessanten Abend mitgestaltet haben!

Schon jetzt möchten wir Sie zu unserem nächsten Länderabend am 11. Februar 2009, 19.30 Uhr, mit dem Thema “Die wirtschaftliche Annäherung Belarus an die EU” herzlich in die Räume der Heinz-Schwarzkopf-Stiftung in die Sophienstraße 28/29 in Berlin-Mitte einladen.

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